Fließgewässer, Verantwortlicher

Allgemeine Information

Fließgewässer sind alle oberirdisch fließenden Wasserläufe, die nach ihrer wasserwirtschaftlichen Bedeutung in Gewässer I. Ordnung und Gewässer II. Ordnung eingeteilt werden.

Im Gemeindegebiet der Stadt Forst (Lausitz) sind die Neiße, der Mühlgraben und der Malxe-Neiße-Kanal Gewässer I. Ordnung, die Malxe und alle anderen Fließgewässer sind Gewässer II. Ordnung. Die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung, zu der u.a. die Reinigung, Räumung, Freihaltung und der Schutz des Gewässerbereiches einschließlich seiner Ufer gehören, obliegt als öffentlich-rechtliche Verpflichtung den Gewässerunterhaltungsverbänden nach dem Wasserverbandsgesetz.

Die Stadt Forst (Lausitz) ist Mitglied des Gewässerverbandes Spree-Neiße. Die Verbandsmitglieder haben an den Verband Beiträge und Umlagen zu leisten, die zur Erfüllung seiner satzungsmäßigen Aufgaben notwendig sind. Die Stadt Forst (Lausitz) legt die von ihr an den Verband zu zahlenden Verbandsbeiträge auf die Eigentümer der Grundstücke um.

Der Verantwortliche für Fließgewässer der Stadt Forst (Lausitz) nimmt Hinweise und Anregungen der Bürger zu Problemen der Gewässerbewirtschaftung entgegen. Er hält engen Kontakt zum Gewässerverband, leitet Probleme und Hinweise unmittelbar an den Verband weiter. Die Lösung und Abstellung der Probleme wird gemeinsam abgestimmt. Einmal jährlich im Frühjahr wird eine gemeinsame, öffentlich bekannt gemachte Gewässerschau durchgeführt. Dabei werden das abgelaufene Unterhaltungsjahr ausgewertet und besondere erforderliche Arbeiten für die neue Saison abgestimmt. Nach Bedarf erfolgt im Anschluss eine gemeinsame Befahrung ausgewählter Gewässerabschnitte.

Anregungen und Hinweise können formlos eingereicht oder telefonisch übermittelt werden. Formulare und dergleichen liegen nicht vor.

Grundlagen

Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. März 2012 (GVBl.I/12, [Nr. 20]), Kapitel 7, Abschnitt 2, §§ 78 ff

Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße vom 10.12.2013

Unterlagen

keine

Kosten

Der jeweilige Gebührensatz wird entsprechend den Veranlagungsregeln des Gewässerverbandes festgesetzt.

Diese Gebühr wird entsprechend der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße vom 10.12.2013 umgelegt.

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